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Es kann zur Bejahung der objektiven Notwendigkeit nicht immer das Vorhandensein einer…
Zunächst sollte bei der Bewertung dieses Kriteriums geklärt werden, ob bestehende…
Wenn keine bestehende (oder annehmbare) Alternative existiert, dann stellt man die…
Die Hindernisse für den Lizenzsuchenden, die bei der Notwendigkeitsprüfung in Betracht…
Zweitens ergibt sich schon aus der Natur des Immaterialgüterrechts selbst eine Ausschlusswirkung.…
Aber wenn ein grundlegendes Patent - wie z.B. ein Pionierpatent mit einem sehr weiten…
Die wirtschaftlichen Hindernisse bei der Entwicklung von Alternativen müssen bei…
Die Dynamik der Märkte ist auch bei der Bewertung der objektiven Notwendigkeit zu…
In ihren Mitteilungspapier haben beide die Kommission und der türkische Wettbewerbssauschuss…
Unter bestimmten Umständen besteht eine höhere Wahrscheinlichkeit für die objektive…
Bei der Berücksichtigung der alternativen Technologien kann man mit der Voraussetzung…
Für die Entwicklung alternativer Technologien, unter anderem bahnbrechende Innovationen,…
