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D. Solmaz Mercan-Entscheidung und ihre Bewertung
Das Solmaz Mercan-I Urteil bezieht sich auf das „Anadolu Cam“ Unternehmen, einem…
Zunächst hat der Wettbewerbsausschuss klargestellt: „Die Lieferverweigerungstätigkeit wird zwar nicht in den Tatbeständen des Art. 6 Abs. 2 TWG erwähnt, aber diese Tatbestände sind nur beispielhaft, dadurch kann man andere, ähnliche Konstellationen nennen.“…
Diese Entscheidung zeigt die Vorgehensweise des Wettbewerbsausschusses. Er hat darin…
In dieser Entscheidung sind also wieder die bereits ausgeführten Voraussetzungen…
In seinem Urteil hat der Wettbewerbsausschuss das Vorhandensein eines Missbrauchs…
Solmaz Mercan hat gegen die Entscheidung des Wettbewerbsausschusses beim 13. Senat…
Der 13. Senat des Staatsrats hat daraufhin festgestellt, dass ein ausdrücklicher…
Anschließend hat der türkische Wettbewerbsausschuss hinsichtlich der Frage, ob er…
Die Solmaz Mercan Entscheidung war ein Beispiel für die unterschiedlichen Vorgehensweisen…
Nach dem Gesagten sieht es aus, als ob der Wettbewerbsausschuss seinen ursprünglichen…
In manchen anderen Untersuchungen wird das Kriterium unter der Voraussetzung „Objektive Rechtfertigung“…
Obwohl in der Praxis klargestellt wurde, dass der Zweck eines Unternehmens nur als…
Was an diesen aktuellen Untersuchungen/ Voruntersuchungen besonders bemerkenswert…
Später hat der Wettbewerbsausschuss diesen Umstand womöglich endlich bemerkt und…
In der Literatur wird nach der Solmaz Mercan-II-Entscheidung die Notwendigkeit einer…
An dieser Stelle ist schließlich zu fragen, wie mit der bestehenden Materie umzugehen…
Diese Vorschrift wird von der europäischen Kommission weit verstanden. Art. 102 Abs.…
Man sollte sich bis zum Erlass des neuen Gesetzes den Art. 6 Abs. 2 lit. e TWG zu…
Für die Berufung auf Art. 6 Abs. 2 lit. e TWG (Art. 102 Abs. 2 lit. b AEUV) in Lizenzverweigerungsfällen…
C. Einige Kritische Punkte hinsichtlich den Art. 6 Abs. 2-a und d TWG und der Auswirkungsansatz des türkischen Wettbewerbsausschusses
ZUSAMMENFASSUNG DER WESENTLICHEN UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
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